Bürgerentscheid

G ) Hättesch du gedacht, dass bei uns in Lindau mal so die Demokratie ausbricht.
Plötzlich sollen wir die Bürger alles entscheiden, na ja nicht gar alles, nur die Dinge, die richtig schief gehen können. Wie schon damals, bei der Spielbank.

Von den sogenannten Alternativen wurde jahrzehntelang für mehr Demokratie gefochten und eigentlich sollten die jetzt froh darüber sein, dass das Volk einbezogen wird. Doch was ist, wenn man im tiefsten Inneren weiß, die Leut sind ja meistens gar nicht richtig informiert, die kennen sich ja net aus. Oft a bisle doof halt.

Und dann kam die Seidl – wenn sie sich an den Namen erinnern - auf die Idee, der Stadtrat ist dann mit gezogen, ausgerechnet beim dem komplexen Thema Bahnhof die Bürger zu befragen. Die Bürger. Aber die haben sich doch gar nicht damit beschäftigt.

Der Bunte Stadtrat Kiss  in der Bürger-Zeitung am  20.Juli

F
Der kommunale Bürgerentscheid ist erkämpft worden von bunten Einzelkämpfern, Linken, ÖDP, Grüne, Freie Wählern, SPD.

Sinn von Bürgerentscheiden ist es nicht, Entscheidungen der Kommunalparlamente zu ersetzen.

Ein Bürgerentscheid ist ein Korrektiv und Notwehrinstrument für Bürger gegen Mehrheitsentscheidungen von Stadtrat und Kreistag, die falsch sind oder für falsch erachtet werden.

Der Bürgerentscheid ist nicht dafür da, meinungslosen und entscheidungsschwachen Kommunalpolitikern die Entscheidung abzunehmen.

 

Aus Wikipedia.

In allen kommunalen Gebietskörperschaften in Deutschland besteht die Möglichkeit zu Bürgerentscheiden. Diese können entweder von den Bürgern per Bürgerbegehren oder von den gewählten kommunalen Vertretern per Mehrheitsbeschluss in einem Ratsbegehren eingeleitet werden.

Schon blöd, wenn einen die politischen Ideale der Vergangenheit einholen

Schauen wir doch mal rein in eine Sitzung der Bunten.














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